Bidens Regierung beschließt, das Verkaufsverbot für die Apple Watch in den USA nicht aufzuheben

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Der Verkaufsstopp der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 am 25. Dezember aufgrund eines Patentstreits zwischen Apple und Masimo wurde von uns bereits letzte Woche gemeldet. Apple hat den Verkauf der Uhren im Online-Store vor einigen Tagen eingestellt, und nun ist die Apple Watch auch in den Apple-Läden nicht mehr erhältlich.

Die ITC bestätigte heute Morgen, dass die Biden-Administration beschlossen hat, das Verbot nicht aufzuheben. "Nach sorgfältigen Beratungen hat Botschafterin Katherine Tai entschieden, die Entscheidung der ITC nicht aufzuheben", so die Behörde in einer Erklärung.

Das ITC-Verbot ist das Ergebnis eines Gerichtsurteils, in dem festgestellt wurde, dass Apple die Patente von Masimo in Bezug auf den Blutsauerstoff-Pulsoximeter-Sensor verletzt.

Daher darf Apple die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 nicht in den Vereinigten Staaten verkaufen. Dritthändler können ihre Restbestände noch verkaufen, aber da alle zukünftigen Importe des Produkts verboten sind, wird auch der Verkauf in diesen Geschäften bald versiegen. Apple sagt lediglich, dass die betroffenen Uhrenmodelle derzeit nicht verfügbar" sind.

Die Apple Watch SE darf weiterhin verkauft werden, da sie keinen Blutsauerstoffsensor enthält.

Apple kündigte an, in Kürze Berufung gegen die Entscheidung der ITC beim US-Berufungsgericht für den Federal Circuit einzulegen.

Ansonsten befinden wir uns in einer kleinen Sackgasse. Masimo hat sich verhandlungsbereit gezeigt, aber Apple hält die Patententscheidungen für ungültig und will keine Lizenzgebühren zahlen. Mit jedem Tag, an dem Apple keine Uhren an Kunden verkaufen kann, wächst jedoch der Einfluss von Masimo.

Apple prüft derzeit Softwarelösungen, mit denen die fraglichen Patente umgangen werden können, so dass die Uhr wieder in die Regale kommt. Es könnte jedoch einige Zeit dauern, bis Apple das Software-Update fertig hat und die entsprechenden rechtlichen Genehmigungen erhält, um die Uhr wieder auf den Markt bringen zu können.

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